Sinn Lose für 1 Euro
Systemausfall des Staates
von
am 29.01.2010 um 00:24 (6132 Hits)
Vorsicht ich hole weit aus:
Wenn man sich die Medienlandschaft der Bundesrepublik ansieht, stellt sich momentan einem die Frage, wo es momentan nicht massive Probleme in der politischen Landschaft gibt.
Zum einen der Ausfall der Steuern durch eine Wirtschaftskrise und eine Welle von in Konkursgehenden Unternehmen zum anderen eine aufkommende Kälte des Staates gegenüber großen Teilen der Bevölkerung seit knapp 8 Jahren.
Seit der Hartz IV Reform sehe ich eher einen steilen Abstieg innerhalb der Wirtschaft und unserer Gesellschaft. Das Konzept der Agenda 2010 war ein Umbau des Sozialstaates und die Schaffung für günstigere Bedingungen für die wirtschaftliche Entwickung. Was sich daraus entwickelte war ein Krebsgeschwür, welches sich langsam aber sicher durch unsere Republik frisst.
Nicht der Gedanke der Reform des Sozialsystems war schlecht, denn eine Reform an sich war nötig um die Sozialsysteme wieder auf einen festen Boden zu bekommen, da durch Jahrzehntelange Untätigkeit sich viel Reformbedürftiges angesammelt hatte (Die Renten waren/sind NICHT sicher.). Nur waren die durchgeführten Änderungen teilweise falsch, da sie nachhaltig einen Graben in die Gesellschaft reißen und für mehrere Gruppen von Menschen die Weichen in Richtung Abstellgleis gestellt hat, denn: Es gibt nicht genug Arbeit für alle. Vollbeschäftigung im der ursprünglichen Definition von 100% der erwachsenen Bevölkerung, sondern trifft zu bei 85-90%. Diese Quote ist auch in Deutschland bereits erreicht mit lediglich 9,5% im Jahre 2005 und 7,1% im Jahre 2008. Das mehr Menschen als diese 85-90% Arbeit finden ist zwar wünschenswert, aber eher unwahrscheinlich. In der Chemie würde man von einer gesättigten Lösung sprechen. Ein Chemiker würde die Lösung erwärmen um nochmehr zu lösen zu können. In der Politik wäre dies gleichbedeutend mit einer Subvention. Dies war/ist Jahrelang mit dem Bergbau und der Landwirtschaft oder der Hafenwirtschaft/ dem Schiffbau betrieben worden. Damit wurden Arbeitsplätze geschaffen, die unter anderen Umständen nicht vorhanden wären.
Dieses ist zurückgefahren worden, weshalb es in NRW in verschiedenen Städten eine große Arbeitslosenquote gibt.
Ein anderer Aspekt der quasi nie erwähnt wird, ist die Widervereinigung. Durch einen sehr großzügigen Tauschkurs waren die Produkte der Ostdeutschen Industrie, welche veraltet war, nichtmehr Profitabel und die Löhne viel plötzlich nichtmehr bezahlbar, wodurch viele Firmen im Osten komplett schließen mussten. Dies zieht sich wie eine Laufmasche durch unsere Sozialsysteme.
Doch was waren die angebotenen Lösungen: Nun die Agenda 2010 hatte auch postive Lösungen. Die Aufhebung der Meisterbrief Pflicht war eine. Meiner Meinung nach, ist mit Ausreichenden gesätzlichen Rahmenbedingungen die die Qualität sichern, es Unnötig einen zusätzlichen Titel des Meisters gerade dafür einzuführen. Zumal der Meisterbrief ein Relikt ist, um dem jüdischen Teil der Bevölkerung den Zugang zu Handwerksberufen zu verbieten.
Nur wurde an einer Stelle der Fehler begangen, das System von der Falschen Seite zu verändern. Es wurde damals viel in den Medien von sogenannten Sozialbetrügern berichtet, die auf Kosten des Staates sich ein schönes Leben machen. Es wurden Vergleiche gezeigt zwischen Menschen mit geringem Einkommen und Sozialhilfe Beziehenden gezogen. Dies alles führte zu einer gewissen Missgunst. Es wurden die Daumenschrauben angezogen. Die Einführung von Hartz IV war die Grundlegende Änderungen der Haltung des Staates gegenüber seiner Bevölkerung, weg von Führsorglichen, hin zum fordernden Staat. Doch was ist das Problem? Wenn man weiter oben gelesen hatte wird man es feststellen, es gibt keine Arbeit. Die vermeintliche Lösung dieses Problems war die sogenannte Aufstockung. Wenn jemand unter einem Satz verdient, bekommt er vom Staat den Satz bis zur Grundsicherung dazu. Warum war dies ein Fehler? Durch die Bezuschussung von dieser Art der Arbeit drückt man Löhne. Zusammen mit der eingeführten Pflicht jede Art von Arbeit unter Androhung von Repressionen anzunehmen, brachte viele Arbeitgeber auf die Idee die Löhne zu drücken, da man die Arbeiter leichter auswechseln konnte, als zuvor.
Die Folge?
Nun heutzutage herrscht neben dem Preiskrieg auch ein Lohnkrieg auf dem Markt um den Profit des Unternehmens zu erhöhen. Durch die Aufstockung des Staates wurden die Effekte lediglich verschleiert, nicht behoben. Von der Leiharbeit, bei der sich das Lohndumping noch stärker durchgesetzt hat, wollen wir garnicht erst anfangen.
Doch was machte dies mit der Gesellschaft? Zum einen schaffte in einigen Bereichen eine große Unsicherheit für die Zukunft. Es fehlt einfach die Grundlage für eine gesicherte Lebensplanung, da man quasi morgen schon mit der Hand in den Mund leben könnte. Gerade unter die Jugendlichen in ärmeren Gegenden herrscht die Gewissheit, dass sie nicht in den normalen Arbeitsmarkt kommen, da sie eine typische Karriere eines Menschen hingelegt haben, der keine gute Zukunft vor sich hat. Diese Jugendlichen werden dadurch Kriminell, dass sie auf kreative Weise sich Verdienste suchen müssen und sie feststellen, dass dies Einträglicher ist als normale Arbeit und sie quasi nichts zu verlieren haben, wenn sie erwischt werden und ins Gefängnis müssen. Sicher ein extremer Gedanke, aber oft genug gedacht in Problembezirken.
Im weiteren Sinne könnte man sagen, es ist das "Wie du mir, so ich dir Prinzip". Da der Staat diese Jugendliche quasi auf das Abstellgleis gestellt hat und sie hilflos sind, warum sollten sie die Regeln akzeptieren, die der Staat ihnen aufdiktiert? Man könnte es unter einem bekannten Zitat zusammenfassen: "No taxation without representation." Und der geneigte Kenner weiß, was aus diesem Zitat entstand.
Um auf das Thema Agenda 2010 zurückzukommen. Das Prinzip des Fördern und Forderns greift nicht an Stellen wo die Leute nicht wirklich sinnvoll gefördert wurden und sich verlassen fühlen, desweiteren momentan sieht es nicht so aus, als würde es eine Änderung dieses Zustandes geben, sondern stattdessen eine Zuspitzung dieses Zustandes.
Hätte man der Agenda 2010 einen Mindeslohn zugesellt, könnte zumindest dem Lohndumping einhalt geboten werden.
Denn momentan ist es mit dem Lohn und dem Arbeitslosengeld ähnlich dem Red-Queen Effekt der Biologie, sie passen sich gegenseitig an. Wenn die Politik die Regelsätze für das Arbeitlosengeld senkt, werden die Löhne mitsinken, was dem Staat und der Wirtschaft schaden wird. So wie es aussieht setzt die Regierung auf die regulierenden Kräfte des Marktes. Man fühlt sich an die Umweltpolitik der 70er-80er Jahre erinnert, wo auch darauf vertraut wurde, dass die Natur sich selbst reguliert und wir noch heute wunderbar sehen, dass dieses Prinzip nicht funktionierte. Man also sagen, dass wir vor einer Krise stehen, wenn wir nicht den Markt vernünftig und nachhaltig regulieren und wieder dazu zurückkehren, was unsere Republik erfolgreich gemacht hat. Die soziale Marktwirtschaft und ein gerechtes System der Lastenverteilung innerhalb der gesamten Bevölkerung.
Soviel erstmal von mir, Lob und Tadel sind erwünscht.